Frankreichs Schulden löschen? Die Rechnung bleibt liegen
Eine bemerkenswerte Eigenschaft von Staatsschulden ist, dass sie sehr solide aussehen, bis jemand vorschlägt, sie einfach zu löschen. Dann wirken sie plötzlich wie ein Dateianhang, den man versehentlich zweimal gespeichert hat. Die Idee klingt nach Befreiungsschlag: Frankreich streicht die Staatsanleihen, die bei der Notenbank liegen. Doch die Rechnung verschwindet nicht. Sie wandert nur auf eine andere Seite der öffentlichen Bilanz: zu künftigen Notenbankgewinnen, zum Vertrauen in die Euro-Regeln und am Ende zur politischen Haftung.
Der Trick beginnt mit einer wahren Halbwahrheit
Die Halbwahrheit lautet: Ein Staat schuldet Geld, und ein Teil dieser Schuld liegt bei einer öffentlichen Institution. Also schuldet der Staat sich das Geld doch selbst. Das ist nicht völlig falsch. Es ist nur zu bequem.
Eine Staatsanleihe ist für Frankreich eine Verbindlichkeit. Für die Notenbank ist sie ein Vermögenswert. Wenn die Notenbank Zinsen erhält, kann sie Gewinne machen. Diese Gewinne fließen oft später an den Staat zurück. In guten Zeiten wirkt das wie ein Kreislauf. Der Staat zahlt, die Notenbank verdient, der Staat bekommt einen Teil zurück. Sehr französisch könnte man sagen: Die Rechnung kommt mit Begleitmusik.
Aber ein Kreislauf ist kein Nichts. Er hat Regeln, Fristen, Gegenparteien und Erwartungen. Wer eine Forderung löscht, löscht nicht automatisch die Gegenseite der Bilanz. Genau dort beginnt die weniger charmante Buchhaltung.
Ein einfaches Beispiel: Die Notenbank hält französische Anleihen über 100 Milliarden Euro. Streicht sie diese Forderung, verliert sie auf der Aktivseite 100 Milliarden Euro. Ihre Verbindlichkeiten bleiben aber bestehen, etwa Guthaben der Banken bei der Notenbank. Der Staat hat eine Schuld weniger. Die Notenbank hat einen Verlust mehr.
Die Notenbank kann Forderungen streichen, aber keine Verluste wegzaubern
Eine Notenbank ist keine normale Firma. Sie kann auch mit negativem Eigenkapital weiterarbeiten. Sie druckt das Geld, mit dem andere Firmen ihre Rechnungen bezahlen. Das macht sie mächtig. Es macht sie aber nicht frei von ökonomischer Logik.
Wenn eine Notenbank auf Anleihen verzichtet, verliert sie künftige Zinseinnahmen. Zugleich muss sie unter Umständen weiter Zinsen auf Bankreserven zahlen. Bankreserven sind Guthaben der Geschäftsbanken bei der Notenbank. Sie entstehen unter anderem, wenn die Notenbank zuvor Anleihen gekauft hat.
Dann entsteht eine hübsche Asymmetrie. Der Staat spart Zinsen. Die Notenbank verliert Erträge. Später überweist sie weniger Gewinn an den Staat, oder sie braucht eine politische Lösung für ihre Verluste. Der Sparer nennt so etwas nicht Magie. Er nennt es Verschiebung.
Diese Verschiebung kann zeitlich gestreckt werden. Sie kann technisch kaschiert werden. Sie kann in sehr langen Fußnoten verschwinden. Aber sie bleibt real. Ein Verlust, den niemand tragen soll, trägt sich nicht selbst. Er wartet nur höflich im Nebenraum.
In der Eurozone wird aus Buchhaltung sofort Machtpolitik
Frankreich hat nicht die Zentralbank eines normalen Nationalstaats. Es ist Teil des Eurosystems. Die Banque de France gehört zum Verbund mit der Europäischen Zentralbank und den anderen nationalen Notenbanken. Das ist der ganze Witz des Euro. Geldpolitik ist gemeinsam. Fiskalpolitik bleibt national. Diese Konstruktion ist unbequem, aber sie ist kein Tippfehler.
Wenn französische Staatsschulden bei der Notenbank gestrichen würden, stellt sich sofort die nächste Frage: Warum nur Frankreich? Warum nicht Italien? Warum nicht Spanien? Warum nicht jeder Staat, der eine schöne Präsentation mit dem Wort „Souveränität“ auf Folie eins hat?
Damit wird aus einer französischen Entlastung ein europäischer Verteilungskonflikt. Entweder tragen andere Notenbanken indirekt mit. Oder die Regeln werden so gebogen, dass jeder Marktteilnehmer die nächste Biegung erwartet. Beides ist teuer, nur nicht zwingend am ersten Tag.
Die Eurozone hat aus gutem Grund ein Verbot monetärer Staatsfinanzierung. Monetäre Staatsfinanzierung bedeutet, dass die Notenbank Staatsausgaben direkt oder faktisch dauerhaft bezahlt. Der Begriff klingt technisch. Sein Zweck ist einfach: Die Regierung soll nicht ihre Ausgaben bei der Druckerpresse abladen und es dann Stabilitätspolitik nennen.
Das beste Gegenargument ist nicht dumm
Das stärkste Gegenargument verdient Respekt. Staaten mit eigener Währung können Schulden sehr lange rollen. Rollen bedeutet, alte Schulden durch neue Schulden zu ersetzen. Wenn die Notenbank einen großen Teil der Anleihen hält, wirkt die Zinslast geringer. Japan zeigt seit Jahren, dass hohe Staatsschulden und große Notenbankbestände nicht automatisch in eine Krise führen.
Der Punkt ist ernst. Schulden sind für Staaten nicht dasselbe wie Schulden für Haushalte. Ein Staat hat Steuern, Laufzeiten, Geldpolitik und eine eigene Rechtsordnung. Wer daraus aber folgert, die Löschung sei kostenlos, springt über die entscheidende Stufe.
Die Befürworter sagen: Wenn die Notenbank ohnehin dem öffentlichen Sektor gehört, ist eine Anleihe in ihrer Bilanz nur eine interne Forderung. Der Punkt ist ernst zu nehmen: Bei dauerhaft gehaltenen Papieren kann die ökonomische Last kleiner sein, als die Bruttoschuld vermuten lässt. Kostenlos wird die Streichung dadurch nicht.
Der historische Beleg kommt aus der Eurokrise. Griechenland bekam 2012 einen Schuldenschnitt bei privaten Gläubigern. Die Europäische Zentralbank wurde damals weitgehend geschont. Der Grund war nicht Ästhetik. Ein Schnitt bei der Notenbank hätte Geldpolitik offen in Fiskalpolitik verwandelt. Genau diese Grenze wollte die Eurozone nicht einreißen.
Frankreich ist nicht Griechenland. Das macht die Sache politisch größer, nicht kleiner. Wenn ein Kernland zeigt, dass Notenbankforderungen politisch verhandelbar sind, verändert sich die Preisliste für alle.
Der Markt schaut nicht auf die gelöschte Zeile, sondern auf den Präzedenzfall
Investoren kaufen keine Bilanzzeilen. Sie kaufen Regeln, denen sie halbwegs trauen. Wenn eine Regierung erklärt, bestimmte Schulden seien künftig weniger schuldenartig, fragt der Markt nicht nur nach dem heutigen Effekt. Er fragt nach der nächsten Ausnahme.
Das muss nicht sofort in Panik enden. Märkte sind oft erstaunlich geduldig, solange Liquidität reichlich ist und die Alternative fehlt. Aber Risikoprämien entstehen selten aus einem einzigen Schock. Sie entstehen aus der Ahnung, dass ein Vertrag politisch weicher ist, als er gestern klang.
Genau deshalb ist die Löschungsdebatte keine geniale Abkürzung. Sie ist ein Test, wer am Ende unterschreibt. Der französische Haushalt? Die Notenbankbilanz? Die übrigen Euroländer? Die Sparer über Inflation? Jede Antwort ist politisch. Keine ist eine Taste mit der Aufschrift „Entfernen“.
Für Beobachter zählt deshalb weniger die Eleganz des Vorschlags als die Reaktion auf ihn. Entscheidend sind die Spreads französischer Anleihen zu Bundesanleihen, die Sprache der EZB und die Frage, ob andere Regierungen ähnliche Begriffe übernehmen. Wenn Tokio in der Nacht übernimmt, wird dort nicht über französische Haushaltslyrik abgestimmt. Aber der Euro und europäische Bankrisiken zeigen dann, ob die Idee als Kuriosität gilt oder als erstes Geräusch einer größeren Debatte.
